§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem opus-Verlag, München (Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
(2) Der Besteller ist Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des opus-Verlags, München dar. Sie können aus unserem Online-Katalog Produkte auswählen und diese durch Klicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
(2) Die Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie diese AGBs durch das Setzen eines Häkchens in der Checkbox neben dem Feld „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und erkenne sie hiermit an” akzeptieren und diese damit Bestandteil Ihrer verbindlich abgegebenen Bestellung werden. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend automatisch auf dem Bildschirm informiert.
(3) Die automatische Eingangsbestätigung stellt eine reine Information, jedoch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot dem Versand übergeben.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Für Bestellungen von Verbrauchern gilt das nachfolgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (opus-Verlag, München, Prof. Dr. Anne Lehrndorfer, Gerlosstr. 2a, 81671 München, E-Mail: info@opus-verlag.com, Tel.: +49 89 407709, Fax: +49 89 49001100) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von versiegelten Audioaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder sowie an Firmenkunden mit Umsatzsteuer-ID innerhalb der EU ermäßigen sich die Preise um den Mehrwertsteueranteil, soweit die Umsatzsteuer-ID bei der Bestellung mit angegeben wird.
(2) Es gelten die Versandkosten gemäß unserer Versandkostentabelle.
Hier finden Sie unsere Versandkostentabelle im Überblick:
(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Besteller zumutbar ist.
(4) Falls auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers Teillieferungen anfallen sollten, können die hierdurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten gesondert berechnet werden.
§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder PayPal. Die angebotenen Zahlmöglichkeiten sind länderabhängig. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Wenn der Besteller Verbraucher ist, tragen wir das Versandrisiko. Ist der Besteller Unternehmer, trägt dieser das Versandrisiko.
(2) Eine Lieferung der Produkte erfolgt in der Regel spätestens drei (3) Werktage ab Zusendung der Vertrags- und Versandbestätigung.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht des Bestellers, Zurückbehaltungsrecht des opus-Verlag, München
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist ein Besteller, der Verbraucher ist, auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
(2) Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(3) Hat der Besteller, der Verbraucher ist, den Vertrag gemäß § 3 dieser AGBs widerrufen, steht uns ein Zurückbehaltungsrecht in Bezug auf die Rückzahlung der vom Besteller erhaltenen Zahlung bis zu dem Zeitpunkt zu, zu dem wir die Ware vom Besteller zurückerhalten oder der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware abgesandt hat, es sei denn, wir haben angeboten, die Ware abzuholen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch Sie verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
§ 9 Chorblätter und Chorpartituren, Instrumentalstimmen
Chorblätter und Chorpartituren werden lediglich in Chorstärke (mind. 15 Exemplare) abgegeben. Nur in begründeten Fällen sind Ausnahmen möglich.
§ 10 Kopierverbot
Die im Verlagskatalog enthaltenen Artikel sind gesetzlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung ist verboten und strafbar, es sei denn, dass eine Vervielfältigung ausdrücklich vom Verlag erlaubt ist.
§ 11 Aufführungen geschützter Werke
(1) Durch das Urhebergesetz sind folgende Werke geschützt:
(2) Konzertante Aufführungen der in diesem Katalog enthaltenen geschützten Werke sind wie folgt anzumelden:
§ 12 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 13 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder von unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser von uns einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 14 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei beachten wir insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz in München zuständige Gericht.
© opus-Verlag, München. Alle Rechte vorbehalten.
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